Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Smart Vision Solutions AG
1 Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Interaktionen und Verträge zwischen der Smart Vision Solutions AG (im Folgenden als „SVS“ bezeichnet) und ihren (bestehenden sowie potenziellen) Kunden. Der Geltungsbereich umfasst sämtliche Leistungen, welche von SVS angeboten werden, aber insbesondere solche im Bereich der IT- und Marketing-Services. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von SVS ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
1.2 Anwendbare Version
SVS steht es jederzeit frei, die bestehenden AGB zu aktualisieren. Es gelten grundsätzlich die AGB, welche bei Vertragsabschluss (Unterschrift des Kunden) gültig und online auf der Website publiziert sind. Bei einem Abschluss eines neuen Vertrages oder bei einer Änderung eines bestehenden Vertrages gilt somit jeweils die letzte Version. Ferner steht es SVS ebenfalls frei, die Anwendbarkeit von neuen AGB auf bestehende Verträge auszuweiten, sofern die entsprechende Änderung in schriftlicher Nachricht (z.B. via E-Mail) und mit einer Vorlaufzeit von mindestens zwei Wochen kommuniziert wird. Sollten Kunden den neuen AGB nicht innert dieser Frist schriftlich widersprechen, gelten diese automatisch als angenommen.
1.3 Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen SVS und dem Kunden kommt durch die Annahme eines Angebots von SVS durch den Kunden oder durch die Erteilung eines Auftrags durch den Kunden und dessen Annahme durch SVS zustande. Verträge, ebenso wie Änderungen (in allen Formen, inklusive Erweiterungen oder Reduktionen des Dienstleistungsvertrages), bedürfen der schriftlichen Form.
1.4 Leistungserbringung
SVS verpflichtet sich zur Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und nach bestem Wissen und Gewissen. SVS behält sich das Recht vor, zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen Dritte heranzuziehen.
1.5 Mitwirkungspflicht
Der Kunde ist verpflichtet, SVS bei der Erbringung der Dienstleistungen zu unterstützen und alle erforderlichen Informationen und Unterlagen zeitnah zur Verfügung zu stellen. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, SVS über alle für die Erbringung der Dienstleistungen relevanten Umstände zu informieren. Der Kunde stellt ferner sicher, dass alle erforderlichen Zugriffsdaten und Berechtigungen für die Durchführung der erforderlichen Massnahmen zur Verfügung gestellt werden.
1.6 Vergütung
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung zwischen SVS und dem Kunden. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
1.7 Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen von SVS innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist fallen die Kunden automatisch und ohne weitere Mitteilung in Verzug. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist SVS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% pro Jahr zu verrechnen. Im Falle nicht fristgerechter Zahlung behält sich SVS das Recht vor, die erbrachten Leistungen oder Daten unverzüglich zu löschen. Für diese Massnahme ist keine zusätzliche Erinnerung notwendig.
1.8 Haftungsausschluss
SVS haftet ausschliesslich für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Haftung von SVS ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses typischerweise vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist in jedem Fall ausgeschlossen.
SVS haftet nicht für Schäden, die durch Betriebsunterbrechungen, technische Ausfälle, höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, Cyberangriffe, Pandemien oder andere Ereignisse, die ausserhalb der Kontrolle von SVS liegen. Gleiches gilt für Schäden, die aufgrund der Handlungen Dritter entstehen.
SVS haftet nicht für Datenverluste oder -beschädigungen, die auf nicht von SVS zu vertretende Ursachen zurückzuführen sind, einschliesslich unsachgemässer Handhabung oder mangelhafter Sicherung durch den Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, selbst für eine regelmässige Sicherung seiner Daten zu sorgen.
Beinhaltet die Leistungserbringung von SVS Empfehlungen, Verkäufe oder Vermittlungen von Hard- und Software von Drittanbietern, lehnt SVS jegliche Haftung für die Nutzung ebendieser ab. Es kommen zudem die Garantiebestimmungen der jeweiligen Anbieter zur Anwendung.
Der Kunde stellt SVS von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen SVS im Zusammenhang mit der Ausführung des Vertrages geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere für Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen oder sonstigen Rechtsverletzungen durch den Kunden, die SVS nicht zu verantworten hat.
1.9 Geheimhaltungspflicht
Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die sie von der anderen Partei erhalten, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrags hinaus. Sie beinhaltet somit unter anderem auch die Inhalte sämtlicher Kommunikationen, Offerten und Verträge und gilt auch in Fällen, aus denen letztlich keine Geschäftsbeziehung resultiert.
1.10 Abtretung
Der Kunde kann seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit SVS nur mit schriftlicher Zustimmung von SVS abtreten.
1.11 Gewährleistung
SVS gewährt auf die von ihr erbrachten Dienstleistungen eine Gewährleistung von 3 Monaten. Die Gewährleistung erstreckt sich auf die mangelfreie Ausführung der Dienstleistungen im Zeitpunkt der Abnahme. Tritt ein Mangel auf, ist der Kunde verpflichtet, SVS diesen unverzüglich anzuzeigen. SVS wird den Mangel nach Möglichkeit innerhalb einer angemessenen Frist (mindestens 1 Monat) beheben. Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Kunde das Recht, Minderung der Vergütung im Umfang des von ihm nachgewiesenen Minderwertes geltend zu machen. Die Gewährleistung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
1.12 Selbstverantwortung des Kunden
Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Entscheidungen, die auf der Grundlage der von SVS erbrachten Dienstleistungen, einschliesslich Beratung und IT-Services, getroffen werden. SVS übernimmt keine Haftung für negative Konsequenzen, die aus der Umsetzung von Vorschlägen, Empfehlungen oder Dienstleistungen entstehen, sofern diese auf den vom Kunden gelieferten Informationen und Vorgaben beruhen.
SVS übernimmt keine Haftung für wirtschaftliche Verluste des Kunden, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Umsatz- oder Gewinneinbussen, Kostenerhöhungen oder Marktwertverluste, die direkt oder indirekt durch die Dienstleistungen von SVS verursacht werden könnten.
Der Kunde ist verpflichtet, vor der Umsetzung von von SVS vorgeschlagenen Massnahmen selbst eine Risikobewertung durchzuführen und gegebenenfalls fachlichen Rat einzuholen. SVS haftet nicht für Schäden, die aus der alleinigen oder unsachgemässen Durchführung von Massnahmen durch den Kunden resultieren.
2 Web Design und Web Development
Für Web Design und Web Development Arbeiten gelten zusätzlich zu den allgemeinen Bestimmungen die folgenden Bedingungen.
2.1 Erforderliche Informationen und Materialien
Der Kunde ist verpflichtet, erforderliche Informationen und Materialien rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.
2.2 Änderungen des Leistungsumfangs
Änderungen und Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung zwischen SVS und dem Kunden.
2.3 Nutzungs- und Urheberrechte
Die Nutzungs- und Urheberrechte aller durch SVS erbrachten Dienstleistungen, welche im Rahmen des Vertrags individuell und kundenbezogen erbracht werden, gehen, soweit sie übertragbar sind, ab Zeitpunkt des Projektabschlusses und nach vollständiger Bezahlung der (Schluss-)Rechnung auf den Kunden über. Die Nutzung der Designs ist auf die vom Kunden beauftragten Projekte beschränkt. Jede andere Verwendung, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf den Weiterverkauf der Designs als eigenständiges Produkt, ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung der SVS untersagt.
Der Kunde verpflichtet sich, die erhaltenen Designs nicht zu verkaufen, zu übertragen oder anderweitig kommerziell zu nutzen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich und schriftlich mit SVS vereinbart. Benützt SVS Software von Dritten, so verbleiben diesen sämtliche Rechte daran, ausser wenn zwischen dem Dritten, SVS und/oder dem Kunden eine anderweitige Vereinbarung besteht. Es gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Softwarehersteller und allenfalls Zusatzbedingungen von SVS. Für Open Source Programme gelten die jeweils zugehörigen Lizenzbestimmungen. Informationen darüber können die Kunden jederzeit auf der Webseite des Anbieters einsehen.
Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die allfällig von SVS beigezogene Shop- und Websoftware nicht in deren Eigentum ist. Es steht in der Verantwortung des Kunden, für jegliches Material (wie Texte, Grafiken usw.), welches er auf seiner Webseite publiziert, die entsprechenden Nutzungs- und Urheberrechte zu besitzen beziehungsweise die Einwilligung des jeweiligen Urhebers einzuholen. SVS leitet Rechtsansprüche von Dritten aus Urheberrechtsverletzungen oder anderen Ansprüchen an den Kunden weiter. Etwaige Kosten der Rechtsverfolgung trägt ausschliesslich der Kunde.
2.4 Referenzierung von SVS
SVS ist berechtigt, nach Abschluss und Veröffentlichung der Arbeit, ihren Namen in Form von Text und/oder Logo (Wahl liegt bei SVS) sowie einen Link zur Webseite von SVS gut sichtbar auf dem Produkt zu platzieren (bei Webseiten / Onlineshops und Applikationen im Footer und im Impressum). Ebenso ist SVS berechtigt, einen Textzusatz „Webdesign & Webentwicklung durch SVS (Logo oder Text)“ oder „Made by SVS (Logo oder Text)“ zu versehen. Dieser Anspruch besteht so lange, bis der entsprechende Gegenstand vom Endprodukt, welches von SVS abgenommen wurde, wesentlich abweicht. Der Kunde ist zudem verpflichtet, auf Verlangen von SVS sämtliche Referenzen zu SVS zu entfernen.
2.5 Browserkompatibilität
SVS gewährleistet, dass Webseiten zum Zeitpunkt der Abnahme durch den Kunden mit den aktuellsten Versionen der gängigen Browser (Firefox, Google Chrome, Safari) kompatibel sind. Für alle älteren Versionen (sowie Internet Explorer) besteht keine garantierte Kompatibilität, sofern nicht anders vereinbart. Je nach Webbrowser und Betriebssystem kann es zu einer unterschiedlichen Darstellung der Webseite kommen. Bei mobilen Geräten wie Smartphones und Tablets sind die Formate und Auflösungen sehr unterschiedlich. Je nach verwendetem mobilem Endgerät wird die Webseite deshalb unterschiedlich dargestellt. Die Darstellung von Webseiten auf mobilen Geräten wird auf die gängigen Standardbreiten ausgerichtet.
2.6 Verantwortung bei Auflösung des Webhostings
Bei einer Beendigung des Webhosting-Vertrags ist der Kunde allein für den Umzug der Webseite verantwortlich. SVS stellt lediglich den AuthCode für den Domainumzug bereit. Die Übertragung der Webseite auf einen anderen Hosting-Anbieter oder Server liegt vollständig in der Verantwortung des Kunden. SVS bietet hierfür keine zusätzliche Unterstützung an, es sei denn, dies wurde ausdrücklich und schriftlich vereinbart. Eventuelle Kosten für den Umzug oder für Dritte, die dafür beauftragt werden, trägt der Kunde selbst. Zusätzlich können für das Übersenden oder Übergeben von Daten Gebühren anfallen.
3 SEO (Suchmaschinenoptimierung)
Für SEO-Arbeiten gelten zusätzlich zu den allgemeinen Bestimmungen die folgenden Bedingungen.
3.1 Garantien
SVS übernimmt keine Garantie für die Platzierung der Webseite in Suchmaschinen und haftet nicht für Veränderungen an der Platzierung aufgrund von Änderungen in den Suchalgorithmen oder anderen Faktoren, die in- und ausserhalb ihres Einflussbereichs liegen.
3.2 Veröffentlichung von Backlinks
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass SVS im Rahmen der erbrachten Dienstleistungen Backlinks, Guest Posts oder Ähnliches auf geeigneten Webseiten im Namen des Kunden oder mit Referenz auf das Unternehmen des Kunden veröffentlicht oder veröffentlichen lassen kann. Die Beurteilung der Eignung der Webseite liegt im Ermessen von SVS. SVS ist nicht verpflichtet, eine vom Kunden allfällig nachträglich gewünschte Änderung oder Löschung der veröffentlichten Backlinks, Guest Posts oder Ähnlichem durchzuführen.
3.3 Aufbewahrung von Daten
Alle Arten von Daten und erarbeiteten Entwürfen oder Unterlagen im Rahmen der Auftragserfüllung werden von SVS bis zur Vollendung des Vertrages aufbewahrt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erlischt diese Aufbewahrungspflicht mit dem Ende der Zusammenarbeit bzw. dem Ende des Auftrages. SVS ist nicht verpflichtet, Notizen, Kundendaten, Unterlagen in digitaler oder analoger Form über die Dauer des Vertrages mit dem jeweiligen Kunden hinaus aufzubewahren.
4 Schlussbestimmungen
4.1 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
4.2 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Neuhausen am Rheinfall. Anwendbares Recht ist das Schweizer Recht. SVS behält sich das Recht vor, auch am Sitz des Kunden Klage zu erheben.
Beide Parteien können sich darauf einigen, Streitigkeiten im Wege eines Schiedsverfahrens zu lösen. Ein entsprechendes Verfahren soll durch ein unabhängiges, in der Schweiz ansässiges Schiedsgericht durchgeführt werden. Die Entscheidung des Schiedsgerichts ist endgültig und bindend.
4.3 Inkrafttreten
Diese AGB treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen zwischen SVS und dem Kunden.
Smart Vision Solutions AG
Wildenstrasse 3, 8212 Neuhausen am RheinfallNeuhausen am Rheinfall, 31.12.2022